Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Flockshots
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen unter denen die unter Flockshots.de bzw. Flockshots.com (im weiteren Flockshots genannt) angebotenen Dienstleistungen der com.plex GmbH von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im weiteren AGB) gelten für alle auf Flockshots angebotenen Leistungen und erbrachten Dienste. Der Nutzer erkennt die AGB mit Eingabe seiner Daten bei der Registrierung für die Dienste von der com.plex GmbH auf Flockshots an. Der Nutzer willigt ein, über Änderungen der AGB nur per E-Mail an die vom Nutzer zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse, informiert zu werden. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe schriftlich oder in Textform widerspricht. Auf diesen Umstand sowie auf die geänderten Bedingungen der AGB wird die com.plex GmbH bei der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Die Änderungen werden hierbei entsprechend hervorgehoben.
Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln. Sofern die Nutzung des Angebots durch den Vertragspartner einer anderen Person, insbesondere einem Minderjährigen gestattet wird, hat der Vertragspartner dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche Verpflichtungen, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, auch von dieser Person eingehalten werden und hat gegenüber der com.plex GmbH für das Verhalten dieser Person einzustehen. Eine Mitgliedschaft ist nicht auf andere Personen übertragbar. Das Mindestalter der Nutzer beträgt in jedem Fall 14 Jahre.
1. Gegenstand
Flockshots ist eine Plattform mit dem Ziel, Nutzer beim Verwalten und Verbreiten von Bildern in einer geschützten Umgebung zu unterstützen. Jeder Benutzer meldet sich hierzu mit seinem Namen an und speichert seine Bilder in seinem Account. Dazu stellt die com.plex GmbH den Nutzern auf Flockshots einen unbegrenzten Speicherplatz für ihre Bilder und Daten zur Verfügung. Sämtliche Leistungen, die unter Flockshots den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen. Für die kommerzielle Nutzung von Flockshots, ist ein Business-Account bei Flockshots notwendig.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
VertragsschlussMit Registrierung des Nutzers kommt zwischen der com.plex GmbH und dem Nutzer ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Dieser unentgeltliche Nutzungsvertrag kann von der com.plex GmbH jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden.
Die Bestellung der entgeltlichen Mitgliedschaft durch Betätigung einer entsprechenden Schaltfläche (Plus-, Premium- oder Business-Account) stellt ein Angebot an die com.plex GmbH zum Abschluss eines Dienstleistungsvertrags dar, der erst mit Annahme durch die com.plex GmbH zu Stande kommt. Die Annahme liegt in der Freischaltung der Mitgliedschaft.
Im Anschluss an eine Anmeldung bzw. Aufgabe einer Bestellung schickt die com.plex GmbH an den Nutzer ein E-Mail, das den Eingang der Anmeldung bzw. Bestellung bei der com.plex GmbH bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Nutzers dar, sondern dient lediglich Informationszwecken. Die com.plex GmbH behält sich vor, die Preise für die unter Flockshots angebotene Dienstleistungen zu ändern. Die com.plex GmbH wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen rechtzeitig informieren.
Gutscheine
Der Gutschein berechtigt Sie oder eine beliebig andere Person zur Buchung und Durchführung einer entsprechenden Flockshots.de-Mitgliedschaft. Es gelten dafür der im Gutschein vorgesehene Preis und die bei der Buchung ersichtlichen Bedingungen.
Die Gültigkeitsdauer der Gutscheine beträgt 12 Monate ab Ausstellungsdatum (Erwerb).
Ein Gutschein kann in einen Gutschein für eine andere Mitgliedschaft umgetauscht werden, solange der Gutschein-Inhaber seine Mitgliedschaft noch nicht begonnen hat. Sollte die andere Mitgliedschaft teurer sein als die ursprüngliche, ist der entsprechende Differenzbetrag vor Umtausch an die com.plex GmbH (Flockshots.de) zu entrichten. Sollte die Mitgliedschaft günstiger sein als die ursprüngliche, wird der entsprechende Differenzbetrag nicht zurückbezahlt. Der Akzeptanzzeitraum von umgetauschten Gutscheinen bleibt identisch mit demjenigen des zuerst erworbenen Gutscheins.
Der angebotene Preis für Gutscheine ist bindend. Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Zusätzlich zu den benannten Preisen fallen Kosten für Verpackung und Versand gemäß Punkt 3.
com.plex GmbH (Flockshots.de) berechnet für den Versand und die Verpackung von Gutscheinen eine Versandkostenpauschale (inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Höhe). Die Höhe richtet sich nach der Versandadresse (Deutschland & Europa, andere Länder). Innerhalb Europas beträgt die Versandkostenpauschale bei einem Gutschein Euro 2.- (als Brief DIN A 5). Für Länder außerhalb Europas berechnen wir eine erhöhte Versandkostenpauschale, die per Email erfragt werden kann.
Bei Verlust oder Diebstahl von Gutscheinen übernimmt die com.plex GmbH keine Haftung für eine möglicherweise unrechtmäßige Einlösung eines Gutscheines.
3. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
Sofern sich der Nutzer bei Flockshos zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
Der Nutzer kann seine Vertragserklärungen innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Tage des Vertragsschlusses bzw. innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt eines Gutscheines, jedoch nicht vor Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Gutscheine sind zurückzusenden. Wenn deren Bestellwert insgesamt bis zu Euro 40,00 beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Der Widerruf ist zu richten an:
com.plex GmbH
Im Hellsteg 8
57614 Berod
Fax: 02680/989264
Email: info@flockshots.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Gutscheine sind zurückzusenden. Der Kaufpreis wird im Falle des Widerrufes an den Käufer unbar zurückerstattet. Hierzu ist die Angabe der Kontoverbindung vom Kunden anzugeben. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn ein Gutschein bereits eingelöst wurde. Ist der Kunde Vollkaufmann, steht ihm kein Widerrufs- und Rückgaberecht gemäss § 312 d BGB zu.
Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer der com.plex GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die com.plex GmbH mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers (bzw. des Gutscheininhabers) vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer (bzw. des Gutscheininhabers) diese selbst veranlasst hat. Der Nutzer veranlasst die Ausführung der Dienstleistung in diesem Sinne insbesondere durch Hochladen von Daten (Bildern).
Ende der WiderrufsbelehrungNichteinlösung von Gutscheinen, Stornierung
Durch den Kauf eines Gutscheins bei der com.plex GmbH (Flockshots.de) erwerben Sie das Recht zur Inanspruchnahme einer bestimmten Mitgliedschaft innerhalb eines bestimmten Zeitraumes. Die Gutscheine sind übertragbar und können von einer beliebigen Person eingelöst werden.
Sollte ein Gutschein im Gültigkeitszeitraum von der bestimmten Person nicht eingelöst werden können, obliegt es dem Käufer oder der bestimmten Person, den Gutschein anderweitig zu verwerten (z.B. Vergabe an eine andere Person). Eine Stornierung bzw. ein Rücktritt vom Vertrag mit der com.plex GmbH ist ausgeschlossen. Bei Nichtteilnahme innerhalb des Gültigkeitszeitraumes verfällt die gezahlte Vergütung.
Des weitern sind die AGBs von Flockshots.de gültiger Bestandteil dieses Vertrages.
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 5 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers unberührt.
4. Pflichten der Nutzer
Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder die com.plex GmbH hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen. Die Nutzer sind alleine für die von ihnen eingestellten Inhalte sowie für die Kommunikation untereinander (sowohl öffentlich als auch nicht-öffentlich), verantwortlich. Daher versichert der Nutzer, dass es sich bei den von ihm eingestellten Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Nutzungs-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf Flockshots eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein. Entsprechendes gilt für die Kommunikation der Nutzer untereinander. Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf Flockshots einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen außer der Nutzer hat dafür den Business-Tarif gewählt. Ferner ist es untersagt, Spamming zu betreiben, radikale politische oder radikale weltanschauliche Anschauungen zu verbreiten oder dafür zu werben (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine radikale politische oder radikale weltanschauliche Zielsetzung haben oder auf derartige Inhalte hinweisen.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner:- keine bedrohenden, beleidigenden oder verleumderischen Inhalte einzustellen bzw. innerhalb der Kommunikation mit anderen Nutzern zu verwenden, und zwar unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Flockshots-Mitarbeiter oder sonstige Personen oder Unternehmen betreffen.
- keine wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
- Flockshots nicht für sonstige belästigende Handlungen gegenüber anderen Nutzern oder Mitarbeitern von Flockshots zu nutzen,
- keinen Versuch zu unternehmen, unberechtigten Zugriff auf Daten Dritter zu erlangen oder durch technische Einrichtungen die Funktion des Systems zu beeinträchtigen.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf Flockshots eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von Flockshots oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
Flockshots speichert Bild-, Video- und Audio-Dateien und Informationen (nachfolgende "Inhalte") für den Nutzer bzw. vermittelt lediglich den Zugang. Der Nutzer ist allein für die Veröffentlichung der von ihm auf den Servern von Flockshots abgelegten Inhalte sowie für die von ihm gewählten Domains verantwortlich. Der Nutzer gewährleistet daher, dass diese nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und gegen die Rechte Dritter (Namens-, Marken-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen.
Die com.plex GmbH ist berechtigt, Inhalte die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen sowie die Profile der einstellenden Nutzer zu löschen und zu sperren. Der Nutzer hat gegenüber der com.plex GmbH keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt die com.plex GmbH berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter Flockshots bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.
5. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten
Die Dienste von Flockshots können jederzeit und ohne Angabe von Gründen vom Nutzer online gekündigt werden. Bei der Kündigung sind der registrierte Benutzername und die Email-Adresse des Flockshots-Nutzers anzugeben.
Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag von Flockshots eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit online gekündigt wird. Bei der Kündigung ist der registrierte Benutzername, die Email-Adresse des Flockshots-Nutzers und das Kündigungsdatum anzugeben. Die com.plex GmbH ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet
Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Flockshots-Nutzers (s. Abschnitt 4) fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Die com.plex GmbH ist ferner berechtigt, das Flockshots-Account des Flockshots-Nutzers zu sperren und seine Daten zu löschen, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden. Der Flockshots-Nutzer wird in diesem Fall von der com.plex GmbH darüber informiert.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist die com.plex GmbH zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Sie kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Flockshots-Nutzers einschließlich in den Postfächern befindlicher Emails, löschen. Ein Übertragen der Daten auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Flockshots-Nutzers. Darüber hinaus ist die com.plex GmbH nach Beendigung des Vertrages berechtigt, Flocks des Nutzers, die bei anderen Flockshots-Nutzern angezeigt werden, als inaktiv zu kennzeichnen.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte der Nutzer
Flockshots respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun, insbesondere mit den in den Flocks dargestellten Bildern bzw. Angaben sowie in der Kommunikation zwischen den Nutzern. Die Nutzer gestatten der com.plex GmbH auf Flockshots von ihren Bildern zur besseren Nutzung des Angebots, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen. Den Nutzern ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung des Angebots, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen. Flockshots möchte eine Plattform für eine Vielzahl von Interessen und Themen bieten, nicht jedoch ein Forum für rechtswidrige und radikale Inhalte und Äußerungen. Unzulässig sind daher - insbesondere, aber nicht ausschließlich - die nachfolgenden Inhalte/Themen/Gruppen (nachfolgend "Inhalte" genannt):
- rechtswidrige/strafbare Inhalte gleich welcher Art,
- pornografische Inhalte,
- Inhalte mit Bezug auf die Darstellung von Gewalt, Drogenmissbrauch,
- radikaler politischer oder religiöser Auffassungen ,
- sittenwidrige Inhalte.
Näheres zu Verstößen sowie zur Haftung und Verantwortlichkeit ist unter Ziffer 7 geregelt. Sollten darüber hinaus auf Flockshots Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir uns über die jeweilige "Melden-Funktion" darüber zu informieren und genaue Angaben über den Speicherort des Inhalts zu machen. Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von Flockshots und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich der com.plex GmbH zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der com.plex GmbH nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, die com.plex GmbH stimmt dem schriftlich zu.
7. Haftung der com.plex GmbH
Die com.plex GmbH leistet umfangreiche Maßnahmen zur Sicherung aller Daten, besonders der gespeicherten Bilder, aber sie haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).
Die com.plex GmbH haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden. Die com.plex GmbH haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer. Die com.plex GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus einer Funktionsstörung von Flockshots resultieren. Die com.plex GmbH übernimmt keine Haftung für Schäden am Computersystem des Nutzers, sofern diese nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von der com.plex GmbH verursacht wurden. Die com.plex GmbH übernimmt keine Haftung für Inhalte von Internetangeboten, die einen Link zu bzw. Informationen über Flockshots anbieten. Für die Internetangebote von Kooperationspartnern und für Seiten, zu denen Flockshots einen Link anbietet, sind die jeweiligen Anbieter für die Inhalte verantwortlich. Kooperationspartnern gegenüber haftet die com.plex GmbH außer bei ausdrücklicher Zusicherung von Eigenschaften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Haftung für mittelbare oder Folgeschäden wird ausgeschlossen. Die com.plex GmbH haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung der com.plex GmbH begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung der com.plex GmbH für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der com.plex GmbH. Schadensersatzansprüche gegen die com.plex GmbH verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit der com.plex GmbH verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen der com.plex GmbH und/oder mit der com.plex GmbH verbundene Unternehmen.
8. Leistungsstörungen
Die com.plex GmbH bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Flockshots-Webseiten nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der Flockshots-Webseite zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc. Zum Einpflegen technischer Verbesserungen behält sich der Anbieter vor, den Flockshots-Zugang zeitweilig zu sperren
9. Freistellung
Der Nutzer stellt die com.plex GmbH von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die com.plex GmbH wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer auf der Flockshots-Webseite eingestellten Inhalte, Daten oder Informationen geltend machen. Der Nutzer stellt die com.plex GmbH ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die com.plex GmbH wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Flockshots-Webseiten durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle der com.plex GmbH aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von der com.plex GmbH bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die com.plex GmbH nach Wahl von der com.plex GmbH auf Kosten des Nutzers nach Möglichkeit das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Flockshots-Webseite durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die com.plex GmbH sofort einstellen. Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.
10. Datenschutz
Der Flockshots-Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Flockshots-Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten und Bilder bei dem Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Flockshots-Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu, z. B. durch Einladung Dritter an seinem Foto-Flock. Jeder Flockshots-Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Flockshots-Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.
11. Rechte an Inhalten
Der Nutzer erkennt an, dass sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von Flockshots und sämtliche Kennzeichen desselben ausschließlich der com.plex GmbH zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der com.plex GmbH nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, die com.plex GmbH stimmt dem schriftlich zu.
12. Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht, GerichtsstandFür diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der com.plex GmbH und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der Sitz der com.plex GmbH. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig der Sitz der com.plex GmbH vereinbart. Beschwerden und Einwendungen können vom Nutzer schriftlich an
com.plex GmbH
Im Hellsteg 8
D-57614 Berod
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.
Berod, den 29.10.2009
